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Niederländisches „Wahlvokabular“ für das Wahlamt in Brüggen

„Een gemeenteraadsverkiezing is een verkiezing waarbij de gemeenteraad van een gemeente wordt gekozen.“

Neue und nicht unbedingt alltägliche niederländische Vokabeln hatten Annette Beckers und Thomas Jäger vom Wahlamt der Burggemeinde am Abend des 8. September 2020 gelernt. Denn sie hatten die Kollegen der Gemeinde Beesel eingeladen, mal hinter die Kulissen der anstehenden Kommunalwahlen zu schauen.

Zunächst stand ein Besuch im „Briefwahlzentrum“ an. Erstaunt waren die niederländischen Kollegen, dass bereits im Rathaus gewählt werden durfte und etliche Briefwahlurnen bereitstanden. Das aufwändige Briefwahlverfahren wurde ihnen ausführlich erläutert. Thomas Jäger ließ es sich nicht nehmen, im Beisein der Kollegen aus Beesel über QR-Code seine Briefwahlunterlagen zu beantragen. So konnte auch das Procedere digital gestellter Wahlscheinanträge im KRZN-Wahlverfahren gezeigt werden. Kollegin Desiree Thijssen stellte die Briefwahlunterlagen für ihn zusammen und staunte nicht schlecht über die vielen Körbchen, Stimmzettel und unterschiedlichen Farben.

Gelächter gab es natürlich über die neu angeschafften Mülltonnen, die als Wahlurnen (Stembus) dienen und bereits vollgepackt für die 17 Wahllokale das ganze Trauzimmer im Rathaus füllten. Praktisch mit Rädern, da diese kaum von einer Person tragbar seien, lautete die Begründung von Teamleiterin Beckers.

Mit einer kleinen Präsentation erklärte Beckers die Rechtsgrundlagen und warum es für die Gemeinde 17 verschiedene Stimmzettel gab und warum gleichzeitig drei weitere Wahlen durchgeführt werden (Bürgermeister, Kreistag, Landrat).

Einige Unterschiede und Besonderheiten zwischen niederländischem und deutschem Recht heben wir an dieser Stelle hervor.

  • Alle vier Jahre finden in den Niederlanden Wahlen zum Gemeinderat (Gemeenteraadsverkiezingen) statt. Die letzten Kommunalwahlen fanden am 21. März 2018 statt. Die Größe des Gemeinderates ist auch dort abhängig von der Einwohnerzahl, jedoch wesentlich kleiner. Der Gemeinderat in Beesel besteht aus 15 Mitgliedern (gemeenteraadsleden).
  • In den Niederlanden müssen Parteien (Partijen), die an den Kommunalwahlen teilnehmen möchten, lediglich Kandidatenliste (Kandidatenlijsten) im Vorfeld der Wahl im zentralen Wahllokal der jeweiligen Gemeinden einreichen. Diese Liste enthält die Namen von Personen, die für die Kommunalwahl kandidieren. Natürlich bedarf es auch dort einer formellen Prüfung durch die Kollegen des Wahlamtes.
  • Eine Bürgermeisterwahl gibt es nicht, hierüber hatten wir in der Vergangenheit bereits berichtet. Denn der Bürgermeister wird von der Regierung für 6 Jahre ernannt, und zwar nach einem Verfahren, bei dem auch der Gemeinderat eine wichtige Stimme hat.
  • Der Bürgermeister ist Vorsitzender (Voorzitter) des Gemeinderates und des Kollegiums von Bürgermeister und Beigeordneten. Er hat kein Stimmrecht im Rat. Aus der Mitte der gewählten Ratsmitglieder wurden die Beigeordneten (Wethouder), Marcel Roelofs (Beesels Lijst), Bram Jacobs (CDA) und Debbie Heesakkers (VLP) vom Gemeinderat ernannt. Sie bleiben im Rat stimmberechtigt. Das Kollegium von Bürgermeister und Beigeordneten (college van burgemeester en wethouders (B&W) ist verantwortlich für die Verwaltung der Gemeinde.
  • Das aktive und passive Wahlrecht gilt ab 18 Jahre. Um an Wahlen teilnehmen zu können, muss man jedoch seit 5 Jahren legal ansässig sein.
  • Die Wähler erhalten mindestens 14 Tage vor der Wahl einen Stimmpass, ähnlich einer Wahlbenachrichtigung (stempas). Bis zu vier Tage vor der Wahl erhalten Wähler die Liste der Kandidaten, Adressen und Öffnungszeiten der Wahllokale (Stembureaus) und der mobilen Wahllokale. Dabei werden auch Angaben über die Erreichbarkeit für Wähler mit körperlichen Einschränkungen gemacht.
  • Einwohner der Niederlande, die nicht die niederländische Staatsangehörigkeit besitzen, können in bestimmten Fällen an den Kommunalwahlen teilnehmen.
  • Die Wähler müssen sich identifizieren, wenn sie im Wahllokal wählen. Seit einigen Jahren stimmen die Niederländer wieder mit Stift und Papier ab, nachdem sie einige Jahrzehnte mit einem Wahlgerät abgestimmt haben.
  • In Beesel gibt es lediglich 6 Wahllokale, in Brüggen 17. Die Beeseler Kolleginnen und Kollegen waren daher vom Umfang und Beteiligung der zentralen Wahlhelferschulung an der rd. 80 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in der Burggemeindehalle teilnahmen beeindruckt. Dort wurde der Ablauf am Wahltag und die Aufgaben des Wahlvorstands präzise geschildert und vorbereitet.
  • Das Auszählungsverfahren dauert in Beesel oft bis spät in die Nacht, daher war auch am Sonntag eine Kollegin um 18 Uhr live dabei, als die ersten Schnellmeldungen telefonisch durchgegeben wurden. Petra Denessen von der Gemeente Beesel, die mit ihrem Ehemann auch die Wahlergebnispräsentation in der Burggemeindehalle besuchte, imponierte dabei der Ablauf und die Geschwindigkeit der Ergebnisermittlung.

Im Frühjahr finden in den Niederlanden die Wahlen zum Parlament („tweede kamer“) und im Herbst bei uns die Bundestagswahlen an. Sicherlich wird es wieder einen regen Austausch unter den Fachkräften aus Beesel und Brüggen geben.